Neue Begriffe in Horizon Europe Folge 8

Jede neue politische Strategie bringt neue Wortschöpfungen hervor oder gibt bereits existierenden Worten zusätzliche Bedeutungen. So ist es auch mit dem Brüsseler Vokabular. Das spezielle EU-Sprech wird auch die kommende Förderperiode wieder prägen. Wer bereits einen Blick in die neuen Arbeitsprogramme für Calls unter Horizon Europe werfen konnte, hatte vermutlich einige Fragezeichen im Kopf, anhand von Begriffen wie destinationsoutcomesSocietal Readiness LevelKey Impact Pathways oder rebuttal. Ihre EU-Experten von PNO werden in loser Folge einige dieser neuen Begriffe erklären.

Horizon Europe. Neues Programm – neue Begriffe.

Folge 8: Das DNSH-Prinzip

Do not significant harm – der Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen ist eine Leitidee des Europäischen Green Deals (externer Link). Kurz gesagt, sollen EU-finanzierte Projekte keinen signifikanten Schaden anrichten, d.h. keinem der sechs großen Umweltziele widersprechen.

Hierzu wurde ein Klassifizierungssystem geschaffen, das nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten definiert. Diese sogenannte EU-Taxonomie-Verordnung (EU 2020/852) bezieht sich streng genommen zwar zunächst auf den Finanzmarkt bzw. Finanzierungsprodukte, aber auch Forschungs- und Innovationsaktivitäten sollen möglichst den hieraus entwickelten Bewertungskriterien entsprechen.

Im Kern bedeutet dies, dass in einem EU-Antrag auch darauf eingegangen werden muss, ob und wie das geplante Projekt dem DNSH-Prinzip entspricht. Ein Projekt würde dabei als erheblich beeinträchtigend gelten, wenn es (während der Laufzeit oder aufgrund seiner erwarteten Auswirkungen):

  • zu erheblichen Treibhausgasemissionen führt
  • die nachteiligen Auswirkungen des Klimawandels auf Menschen, die Natur oder Vermögenswerte verstärkt
  • den Zustand bzw. das ökologische Potenzial von Gewässern (inkl. Grundwässer) schädigt
  • zu Ineffizienz bei der Material- und Ressourcennutzung oder der Zunahme von Abfällen bzw. einem erhöhten Abfallbeseitigungsaufwand führt
  • zu einem erheblichen Anstieg der Schadstoffemissionen in Luft, Wasser oder Boden führt
  • den Zustand und die Widerstandsfähigkeit von Ökosystemen oder die Biodiversität schädigt.

Die Umweltziele stehen explizit in Ergänzung zu geltendem EU-Umweltrecht, da bisher nicht alle der o.g. Aspekte in Rechtsvorschriften abgebildet sind. In Vorbereitung des Wiederaufbaufonds Next Generation EU (externer Link) wurden auch bereits weiterführende technische Leitlinien zur jeweiligen Anwendbarkeit oder Gewichtung der Ziele entwickelt, da nicht jede Maßnahme eindeutig bewertet werden kann. Die DNSH-Bewertung in Förderprojekten ist dabei bisher nicht obligatorisch, aber wird in einigen Calls bereits explizit gefordert werden und sicher zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Nächste Folge 9 – Neues zum Thema Gender

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Quelle Bild: Pixabay

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